Besetzung des Haupt-, Finanz- und Satzungsausschusses der KZVWL

 

Wir, die Freien-Zahnärzte Westfalen-Lippe und die Parteien UFZ und ZFZ haben uns als Oppositionsparteien in der Vertreterversammlung der KZV (VV) zu einer Fraktion zusammengeschlossen. Mit fast der Hälfte aller Delegierten bilden wir damit eine starke Opposition. Lt. Satzung der KZV müssen alle Fraktionen bei der Besetzung der so genannten satzungsgemäßen Ausschüsse angemessen berücksichtigt werden. Das wurde in der konstituierenden Sitzung der VV durch den Freien Verband mit seinem WZW verhindert. So erhielt beispielsweise unser Kandidat, Dr. Jürgen Kromer, in allen Wahlgängen zum Hauptausschuss keine Mehrheit. Die wichtigen Ausschüsse wurden auf diese Art nicht satzungskonform besetzt.

Dagegen hat der Kollege Dr. Jochen Schmidt Klage vor dem Sozialgericht erhoben. Lesen Sie hier unsere Info-Mail zum Ausgang der Klage vor dem Sozialgericht in Münster.

Wer nun glaubt, FVDZ sein sein WZW würde dieses Urteil akzeptieren, sieht sich getäuscht. Man klagt nun vor dem Bundessozialgericht - natürlich erst einmal auf Kosten der KZVWL und somit auf Kosten der gesamten Kollegenschaft. Wir werden über das Ergebnis (Anfang 2015) berichten.